30.03.24 –

Unser Grüner Stadtrat Emmerich Huber war Versammlungsleiter der „Bunt statt Braun“-Kundgebung für Demokratie am 23.3.2024 und reagiert auf den „ganz miese Masche“-Anwurf von CSU-Hofmann in FT und NN vom 28.3.2024:

Ist Benennen von spaltendem Populismus miese Masche? 

Im Namen des Vorstandes von Bunt statt Braun Forchheim und als Versammlungsleiter der Kundgebung 23. März seien mir ein paar Anmerkungen gestattet. Zum CSU-Bündnis „Büg-Ex“ stellt sich mir die Frage, ob es BügEx überhaupt als aktives Bündnis gibt. Eigene Aktivitäten von BügEx sind mir in den letzten 12 Jahren jedenfalls nicht bekannt. Als Rennradler drängt sich mir ein Vergleich aus dieser Szene auf: es gibt Kameraden, die halten sich stets bequem und passiv im Windschatten, sind aber groß vorn dabei, wenn Publikum und Presse winken. Tatsächlich taucht BügEx immer (nur dann) auf, wenn Bunt statt Braun größere, medienwirksame Veranstaltungen ankündigt – und zwar stets in persona Udo Schönfelder, mit ansonsten wechselndem Personal. Wenn nun das Bündnis, bzw. Herr Hofmann, Zusammenarbeit einfordern, dann sollte BügEx endlich beginnen überhaupt zu arbeiten. Beleidigt versuchen, Aktivitäten von Bunt statt Braun zu diskreditieren, ist zu wenig.

Zur Veranstaltung vom 23. März hat Bunt statt Braun bewußt nur 3 eigene Mitglieder als Redner zugelassen (auch der OB ist Mitglied von Bunt statt Braun). Auch wenn die Headline der Kundgebung für Demokratie und gegen Faschismus und Rassismus lautete, richtete sich die Veranstaltung implizit natürlich auch gegen Hetze, fakenews, gefährlichen Populismus – gegen alles also, was Demokratie gefährdet und die Gesellschaft spaltet. Und dazu gehören – leider - mehrere Aussagen führender CSU-Politiker, insbesondere eben von Markus Söder. Wie ist denn zu verstehen, wenn „die Grünen“ als Gegner Bayerns ausgegrenzt und Klimaaktivisten als „Klima-RAF“ bezeichnet werden, körperlich bedrohten politischen Gegnern Mimosenhaftigkeit vorgeworfen und bei der China-Reise mit dem Spruch „Realpolitik statt Moralpolitik“ das Ansprechen christlicher Werte lächerlich gemacht wird? Ganz zu schweigen von zeitweise unerträglichem Populismus und Hetze eines Hubert Aiwangers. Das habe ich zu Beginn der Kundgebung bei der Begrüßung der Presse kurz indirekt und das hat OB Kirschstein bei seiner Rede etwas konkreter und faktenbasiert angesprochen. Wenn Hofmann nun wieder das Links-gegen-Rechts-Klischee bemüht, oder Bunt statt Braun gar in eine linke Ecke zu stellen versucht, ist das einfach hilfloser Quatsch – die übliche (miese) Masche halt. Der Vorstand von Bunt statt Braun ist in Summe eher (werte-)konservativ und politisch bunt. Mich und z.B. Ludwig Preusch, den stellvertretenden Vorsitzenden, als links zu verorten, ist bestenfalls amüsant. Bunt statt Braun hat keine parteipolitische Ausrichtung und umfaßt auch bei den Mitgliedern alle demokratischen Kräfte. Es ging und geht nicht gegen Rechts, aber durchaus um die Abgrenzung zu Rechtsaußen und spaltendem Populismus – und da sehe (auch) ich durchaus ungute Tendenzen bei Teilen der CSU und bisweilen an der Spitze der Freien Wähler. Insofern verwundert die harsche Reaktion von Hofmann und BügEX nicht. Es ist die Reaktion von Ertappten.